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Gemeinsam.Zukunft.Gestalten.

Unsere Ideen für Halver

Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Flyer
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Liebe Besucher der Homepage der FDP Halver, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Ziele und Vorstellungen hinsichtlich der Fortentwicklung unserer schönen Stadt Halver interessieren.

Es hat uns sehr gefreut, dass wir uns in den vergangenen sechs Jahren im Rat der Stadt Halver für die Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger einsetzen durften. Wir werben auch in diesem Jahr um Ihr vertrauen, denn Halver hat sehr viel Potenzial und wir würden auch in der kommenden Wahlperiode gerne an der Weiterentwicklung Halvers mitwirken.
Wir haben hierzu auch konkrete Vorstellungen, die sie über den unten stehenden Link einsehen können.

Ebenso würden wir uns freuen, wenn Sie sich mit uns telefonisch, per E-Mail oder persönlich in Verbindung setzen, um über die Zukunft unserer Stadt zu diskutieren- denn wir sind uns sicher: Nur gemeinsam können wir Zukunft gestalten.

Zum Flyer "Gemeinsam. Zukunft.Gestalten."

Antrag der FDP-Fraktion vom 16.07.2020

Rathauspark attraktiv gestalten- Dach des Konzertpavillons sanieren

Der Pavillon ist das Wahrzeichen des Rathausparks
Der Pavillon ist das Wahrzeichen des Rathausparks
Im Hauptausschuss am 22.07.2020 wurde der Kaufvertrag für das Wippermann-Gelände bestätigt. Das Areal kann nun in den Besitz der Stadt übergehen.
Das Wippermann-Areal ist die mit Abstand wichtigste Potenzialfläche der Innenstadt. Diese gilt es nun zu entwickeln- Pläne hierzu haben CDU, UWG, Grüne und FDP im Rahmen der Planungen für das "Kreativ-Quartier Wippermann" bereits vorgelegt, so dass sie im Stadtrat diskutiert werden können.

Durch die Entwicklung des Wippermann-Geländes bekommen aber auch die umliegenden Bereiche eine vollständig neue Bedeutung, denn wir dehnen die Innenstadt nicht unerheblich nach Osten aus. Unterstrichen und abgerundet wird dies noch durch die Entwicklung der Industriebrache am Herpiner Weg- dort wird sich unter anderem ein Lidl sowie ein weiteres Geschäft ansiedeln.
Objektiv betrachtet, fällt nun dem Rathauspark als innerstädtische Grünfläche eine ganz neue Bedeutung zu.
Er verbindet zukünftig die Achse vom Herpiner Weg über das Rathausquartier mit Rathaus und Villa Wippermann bis zum Bahngelände (dazwischen das Wippermann-Gelände, die Frankfurter Straße und die Bahnhofstraße).
Insofern ist dem Gelände, welches in der Vergangenheit sichtbar vernachlässigt wurde, eine ganz neue Priorität beizumessen.
Daher ist es aus der Sicht der FDP unumgänglich, dass sowohl die Pflege des Areals aber auch der auf der Fläche vorhandenen Gebäude und Anlagen wesentlicher Bestandteil der Attraktivierung ist.
Hier nimmt der Pavillon als Wahrzeichen für den Rathauspark eine zentrale Rolle ein.
Im Rahmen der Sanierung der Fassade, welche durch das FDP-Mitglied Horst Severin in Eigeninitiative vorgenommen wurde, stellt Herr Severin fest, dass neben der Fassade insbesondere das Dach erheblich sanierungsbedürftig ist.
Um die Sanierung zu gewährleisten, hat die FDP den Antrag gestellt, den Sanierungsbedarf zu erheben und die erforderlichen Mittel im nächsten Haushalt bereitzustellen.
Inzwischen hat der Hauptausschuss getagt. Durch den zuständigen Fachbereichsleiter (Michael Schmidt) wurde dargelegt, dass der Pavillon bislang nicht im Fokus der Verwaltung gestanden hat. Durch den Antrag der FDP habe man sich aber nun eingehend mit dem Gebäude befasst.
Der Sanierungsbedarf wird durch Herrn Schmidt auf rund 30.000 € geschätzt. Eine Notwendigkeit zur sofortigen Intervention sieht Herr Schmidt nicht.
Die Verwaltung empfiehlt dem Antrag der FDP zu folgen und die Mittel im nächsten Haushalt bereitzustellen.

Zum Antrag: Rathauspark attraktiv gestalten- Konzertpavillon erhalten,
Sanierungsbedarf ermitteln, Sanierungskonzept erstellen und Mittel
im kommenden Haushalt bereitstellen

Tagespolitik

Resolution des Rates der Stadt Halver gegen Gewalt und Diffamierung zum Nachteil von Polizeikräften

Sascha Gerhardt Fraktionsvorsitzender
Sascha Gerhardt Fraktionsvorsitzender
Die FDP-Fraktion brachte in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einen Antrag in Form einer Resolution gegen Gewalt und Diffamierung zum Nachteil von Polizeikräften in den Rat der Stadt Halver ein. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.
Während UWG und CDU den Antrag eindrucksvoll und voll umfänglich- auch in persönlichen Stellungnahmen ausdrücklich unterstützten, zeigte sich die SPD-Fraktion bei diesem Thema ambivalent und konnte sich nicht einheitlich gegen Gewalt und Diffamierung zum Nachteil von Polizistinnen und Polizisten positionieren- drei Mandatsträger (darunter auch der Fraktionsvorsitzende) lehnten den Resolutionstext ab. Auch wenn zuvor einheitlich die Gewalt gegen die Polizei in Stuttgart zurückgewiesen wurde.

Teile der Fraktion dokumentierten auf eindrucksvolle Weise, dass der einen Monat zuvor einstimmig gefasste Beschluss zum Beitritt zur "Soko-Respekt" für sie nur ein Bekenntnis in Sonntagsreden war- als es ernst wurde, versagte man den erforderlichen Zuspruch- ein fatales Signal in die Gesellschaft!

Nachfolgendem Text hätte sich auch die SPD-Fraktion angeschlossen:
"Der Rat der Stadt Halver bekennt sich zu einer offenen Bürgergesellschaft und erkennt an, dass die Polizei sowie die Einsatzkräfte der Ordnungsbehörden sowie Rettungskräfte Teil dieser Bürgergesellschaft sind. Sie dürfen sich der vollen Unterstützung der Halveraner Fraktionen im Rat der Stadt Halver sicher sein."

Dem weiteren Resolutionstext aber vermochte der Fraktionsvorsitzende und zwei weitere Mitglieder der SPD-Fraktion nicht zu folgen. Diese Passage lautete:
"Der Rat der Stadt Halver unterstützt jede zulässige Form des kritischen Umgangs mit individuellem Fehlverhalten von Einsatzkräften, die in einer Eingriffsverwaltung leider durchaus vorkommen können. Der Rat der Stadt Halver verurteilt aber die verbalen Entgleisungen, die der Polizei latenten Rassismus unterstellen und dazu die Polizeibeschäftigten entmenschlichen, indem sie mit Müll gleichgestellt werden und weist diese Form der politischen Auseinandersetzung sowie Berichterstattung scharf zurück. Ebenso werden die körperlichen Angriffe des vergangenen Wochenendes auf die Einsatzkräfte in Stuttgart aber auch die Drohungen gegen die Polizei in Duisburg scharf verurteilt."

Somit stellten Teile der SPD-Fraktion durch ihr Abstimmungsverhalten deutlich heraus, dass man die Polizei zwar als Teil der Gesellschaft betrachtet, der auch in Halver unterstützt wird. Dennoch wird Hass und Entmenschlichung sowie Gewalt gegen Polizisten im Einzelfall aber durchaus mitgetragen.
Man hätte sich auch enthalten oder einen Antrag auf Abänderung des Resolutionstextes stellen können, wenn einzelne Passagen nicht stimmig erscheinen. Man hat sich aber bewusst zur glatten Ablehnung entschieden- ein furchtbares Statement einer ehemaligen Volkspartei.

Zum Antrag der FDP-Fraktion: "Resolution des Rates der Stadt Halver gegen Gewalt und Diffamierung zum Nachteil von Polizeikräften"

Corona-Krise

Vollständige Umsetzung der CoronaSchVO- Sofortige Öffnung der Skateranlage

Sascha Gerhardt
Sascha Gerhardt
Seit dem 07.05.2020 durften die Städte in NRW wieder ihre öffentlichen Spielplätze zur Nutzung freigeben.
Dies hat die Stadt Halver auch umgesetzt. Lediglich die Skateranlage in der Katrineholmstraße war über den 07.05.2020 hinaus gesperrt. Und dies sollte nach dem Willen der Stadtverwaltung zunächst auch so bleiben.
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Halver vertritt die Ansicht, dass verfassungsrechtlich verbriefte Rechte auch nur beschränkt werden dürfen, wenn die beschränkenden Maßnahmen das mildeste Mittel zur Abwehr einer Gefahr darstellen.
Im vorliegenden Fall bestand seitens der Stadt Halver beschränkende Nutzungsverfügungen zu erlassen, um zum Beispiel das Abstandsgebot durchzusetzen.
Daher stellte die Fraktion der FDP am 10.05.2020 einen Eilantrag für den am Folgetag stattfindenden Hauptausschuss.
Im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses wurde dem Antrag stattgegeben und die Anlage wurde unverzüglich zur Nutzung freigegeben.
Der Fraktionsvorsitzende freute sich, dass der Antrag der FDP dazu geführt hat, dass die Jugendlichen Nutzer der Anlage nun auch endlich wieder ihrem Hobby nachgehen können. "Dass es zunächst eine Beschränkung für vier gleichzeitige Nutzer gibt, ist auf jeden Fall angemessener als die Stilllegung der Anlage", äußerte Sascha Gerhardt.

Zum Antrag vom 10.05.2020: Unverzügliche Öffnung der Skateranlage

Corona-Krise

Antrag vom 30.04.2020 zur Gewährung einer Erschwerniszulage für Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Halver

Sascha Gerhardt<br />
Fraktionsvorsitzender
Sascha Gerhardt

Fraktionsvorsitzender
Die FDP-Fraktion setzte sich erfolgreich für eine besondere Berücksichtigung der Erschwernisse der Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der Stadt Halver ein.
In ihrem Antrag forderte die FDP-Fraktion die Prüfung der Einführung der Einführung einer Erschwerniszulage für die oben genannten Mitarbeiter der Stadt in Höhe von 100,- € für die Dauer der Gültigkeit der Coronaschutzverordnung.
Aus rechtlichen Gründen war die Einführung einer solchen Zulage nicht möglich.
In der Hauptausschusssitzung hob Markus Tempelmann (Kämmerer der Stadt Halver) hervor, dass dieser Antrag aber absolut begrüßenswert sei, da die im Außendienst der Stadt Halver tätigen Mitarbeiter aufgrund der Corona-Krise erhebliche Belastungen hätten.
Daher habe man sich in der Stadt aufgrund des Antrags der FDP-Fraktion dazu entschlossen, den benannten Mitarbeitern am Ende des Jahres eine Leistungszulage zu gewähren.
Die FDP-Fraktion erklärte sich mit der angebotenen Lösung einverstanden. Der Fraktionsvorsitzende, Sascha Gerhardt, äußerte sich in einer Stellungnahme, dass er sehr zufrieden mit der angebotenen Lösung sei und dass er sich freue, dass der Kämmerer der Stadt den Antrag so flexibel ausgelegt habe.

Zum Antrag: Prüfung der Einführung einer Erschwerniszulage für Mitarbeiter des KODnull

Handlungsfähigkeit der Politik wieder herstellen

Antrag vom 17.04.2020 zur Übertragung der Befugnisse des Stadtrates auf den Hauptausschuss

Die FDP-Fraktion setzt sich erfolgreich für Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Politik in Halver ein
Die FDP-Fraktion setzt sich erfolgreich für Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Politik in Halver ein

Die FDP-Fraktion setzt sich gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, UWG und Grünen erfolgreich für die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Rates der Stadt ein. Zu Beginn der Corona-Krise wurde beschlossen, der Verwaltung mehr Spielräume zu geben und den Stadtrat in Form von Dringlichkeitsbeschlüssen zu beteiligen. Dies konnte natürlich nur für eine kurze Übergangszeit gelten. Daher beschloss die FDP-Fraktion, gemeinsam mit den oben genannten Fraktionen, durch einen gemeinsamen Antrag, die gebotene und für die Stadt außerordentlich wichtige Einflussnahme der Politik wieder herzustellen.
Am Montag, 11.05. fand antragsgemäß die Sitzung des Hauptausschusses statt. In dieser Sitzung konnten weitere Anträge der FDP Fraktion (Öffnung Skateranlage, Einführung Erschwerniszulage für Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes) erfolgreich umgesetzt werden.
Natürlich besteht die grundsätzliche Zielsetzung, schon bald wieder den kompletten Rat der Stadt tagen zu lassen.
Es ist zu erwarten, dass dieses Vorhaben bereits in der nächsten Sitzungsperiode umgesetzt werden kann.

Zum Antrag: Übertragung der Kompetenzen des Stadtrates auf den Hauptausschuss

Corona-Krise

Antrag vom 15.04.2020: Schulöffnung sicher gestalten- Hygiene- und Schutzausstattung für Halveraner Schulen beschaffen

Symbolbild: Schulschließung in Halver
Symbolbild: Schulschließung in Halver

Die schrittweise Gewährleistung von mehr Freizügigkeit wird von der FDP Halver ausdrücklich begrüßt. Geschäfte in Halver aber auch unsere Schulen werden zukünftig wieder Stück für Stück zur bekannten Normalität übergehen. Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist dies auch rechtsstaatliches Gebot, denn Beeinträchtigungen der verfassungsmäßig verbrieften Rechte sind nur zulässig, wenn es zur Abwehr einer bestehenden Gefahr kein milderes Mittel gibt. Nach allem was sich nun hinsichtlich der Ausbreitung des Virus erkennen lässt, sind Wahrung von Distanz aber insbesondere Wahrung von hygienischen Maßnahmen entscheidend, um eine weitere Ausbreitung zu verlangsamen. Ein "Shutdown" konnte also nur im ersten Ansatz, als die Zahlen der Neuinfektionen exponentiell zugenommen haben, das angemessene Mittel sein.
Die Stückweise Rückkehr zur "Normalität" kann aber nur erfolgreich gelingen, wenn entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen werden.
Da sich die FDP Halver dem Schutz der Schulgemeinde in Halver besonders verpflichtet fühlt, haben wir, gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, UWG und, Grünen, den anliegenden Antrag gestellt, welcher gewährleisten soll, dass die Politik in Halver bei jedem Schritt zurück zur "Normalität" mitgenommen wird.
Die Gewährleistung des Gesundheitsschutzes ist ein enorm hohes Gut. Verwaltung und Politik müssen gemeinsam alle notwendigen Maßnahmen veranlassen.
Zum Antrag: Schulöffnung in Halver sicher gestalten- Hygiene und Schutzausstattung beschaffenne

Corona-Krise

Antrag: Demokratie schützen- Onlinesitzungen des Rates ermöglichen

Sascha Gerhardt
Sascha Gerhardt
Der FDP-Fraktion ist die Aufrechterhaltung der Demokratie gerade in der Zeit der Krise ein besonderes Anliegen. Daher hat der Fraktionsvorsitzende, Sascha Gerhardt, am 15.03.2020 einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Hierdurch sollten Online-Sitzungen ermöglicht und somit die volle Funktionsfähigkeit des Stadtrates sichergestellt werden.
Antrag: Demokratie auch in der Krise gewährleisten- Onlinesitzungen des Rates ermöglichen.

FDP Haushaltsrede vom 02.12.2020

Haushaltsplan 2020

Sascha Gerhardt
Sascha Gerhardt
Die FDP-Fraktion wirft in ihrer Haushaltsrede einen Blick zurück auf die ablaufende Wahlperiode. Hierdurch zeigt sie auf, welche Meilensteine erfolgreich umgesetzt werden konnten und wo aus der Sicht der FDP noch dringender Handlungsbedarf besteht.

Haushalt 2020 Haushaltsrede FDP-Fraktion

Antrag vom 13.01.2019

Kindervilla

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath

Die Versorgung der Kinderbetreuung im Bereich U3 ist in Halver als desolat zu bezeichnen. Kreisweit gehört Halver zu den Kommunen, welche die geringste Betreuungsquote aufweisen. Daher hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Halver den Bürgermeister, Michael Brosch schon mehrfach aufgefordert, diesen Umstand substanziell zu verändern- ohne Erfolg. Durch den gemeinsamen Antrag mit CDU, UWG und Grünen erhofft sich die FDP eine Kehrtwende in dieser wichtigen Frage. Es gilt aber auch weiterhin: Kinderbetreuung und -bildung haben absolute Priorität und werden weiterhin im Fokus des politischen Handelns der FDP stehen.

Antrag zur Umsetzung des Konzepts "Kindervilla"

FDP Haushaltsrede vom 03.12.2018

Haushaltsplan 2019

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 27.11.2017

Haushaltsplan 2018

A.Gerrath
A.Gerrath
Haushaltsrede

Antrag vom 06.03.2017

Planungskonzept zur Windenergienutzung

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath
Antrag

FDP Haushaltsrede vom 28.11.2016

Haushaltsplan 2017

S. Gerhardt
S. Gerhardt
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 23.11.2015

Haushaltsplan 2016

A.Gerrath
A.Gerrath
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 24.11.2014

Haushaltsplan 2015

A.Gerrath
A.Gerrath
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 25.11.2013

Haushaltsplan 2014

A.Gerrath
A.Gerrath
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 26.11.2012

Haushaltsplan 2013

M.Kortmann
M.Kortmann
Haushaltsrede

Antrag vom 21.09.2012

Zukunft gestalten

S.Gerhardt
S.Gerhardt
Antrag

FDP Haushaltsrede vom 13.02.2012

Haushaltsplan 2012

M.Kortmann
M.Kortmann
Haushaltsrede

FDP Haushaltsrede vom 22.11.2010

Haushaltsplan 2011

A.Gerrath
A.Gerrath
Haushaltsrede

Antrag vom 14.09.2010

Brandschutz Rathaus

M.Kortmann
M.Kortmann
Antrag

Antrag vom 20.06.2010

Breitensportanlage Karlshöhe

M.Kortmann
M.Kortmann
Antrag

FDP Antrag vom 05.05.2010

Straßensanierung

M.Kortmann
M.Kortmann
Antrag

FDP Haushaltsrede vom 08.02.2010

Haushaltsplan 2010

M.Kortmann
M.Kortmann
Haushaltsrede

FDP Antrag vom 28.06.2009

Lindenhofschule

S.Gerhardt
S.Gerhardt
Antrag

Antrag vom 23.06.2009

Breitensportanlage Karlshöhe

M.Kortmann
M.Kortmann
Antrag

FDP Antrag vom 23.03.2009

Jugendräume CVJM

M.Kortmann
M.Kortmann
Antrag

FDP Haushaltsrede vom 09.02.2009

Haushaltsplan 2009

S.Gerhardt
S.Gerhardt
Haushaltsrede