Halver

Liberaler Treff am 11. Juli

Die FDP Halver lädt zum Liberalen Treff am 11. Juli ein. Er findet um 19 Uhr in der Gaststätte "Zur Neustadt" statt. Zu Gast ist Joachim vom Berg, Geschäftsführer der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker NRW.

Halver

Antrag der FDP Fraktion

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath
(07.03.2017) FDP Fraktionsvorsitzender Andreas Gerrath fordert in einem Antrag die Aktualisierung des Gesamträumlichen Planungskonzeptes zur Windenergienutzung.

FDP Antrag vom 06.03.2017

Halver

Haushalt 2017

S. Gerhardt
S. Gerhardt
(02.12.2016) Der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Sascha Gerhardt erläutert die aktuelle Einschätzung der Freien Demokraten zum Haushalt 2017.

Haushaltsrede

Gleichstellungspolitik

Kritik aus der Union an der Ehe für alle ist unsinnig

Einigen Unionspolitikern ist offenbar jedes Mittel recht, um die Öffnung der Ehe zu verhindern. Ihre Behauptung, die Ehe für alle mit vollem Adoptionsrecht sei verfassungswidrig, weist FDP-Vize Wolfgang Kubicki kühl zurück. Die Darstellung der Christdemokraten ...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen

NetzDG darf nicht beschlossen werden

Diesen Freitag soll das umstrittene "NetzDG" gegen "Hate Speech" und "Fake News" vom Bundestag verabschiedet werden. Bis zum Schluss wurde am letzten Gesetzesentwurf gefeilt: Der Bundestags-Rechtsausschuss hat am Donnerstag die letzten Änderungen am ...

Gastbeitrag

Bürgerversicherung hätte gravierende Folgen für die Versorgung

Im Gastbeitrag für "Xing Klartext" hat sich FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann eindeutig gegen die Bürgerversicherung positioniert. Diese hätte unausweichlich eine Verschlechterung der Patientenversorgung zur Folge, mahnt sie. Strack-Zimmermann fordert: ...

Regierungserklärung

Merkel darf sich Einwanderungsgesetz nicht länger widersetzen

Eine Woche vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat die Bundeskanzlerin vor Isolationismus und Protektionismus gewarnt. Bei ihrer Regierungserklärung sagt Merkel, Herausforderungen wie der Kampf gegen den Klimawandel oder die Ursachen von Flucht und Migration ...

Partei

LAMBSDORFF: Merkel darf sich Einwanderungsgesetz nicht länger widersetzen


Prostitutionsgesetz

Prostitutionsgesetz: Unsinnig und schlecht umgesetzt

Ab 1. Juli tritt das vor neun Monaten vom Deutschen Bundestag beschlossene Prostitutionsgesetz in Kraft. Doch wie das neue Prostitutionsschutzgesetz in Niedersachsen umgesetzt werden soll, wissen die Kommunen nicht. Mit Unverständnis reagiert die FDP-Sozialpolitikerin ...


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