Halver -

Kommunalwahl

Ihre Kandidaten am 13.09.2020

Liebe Wählerinnen und Wähler,
die FDP Halver ist in allen Wahlbezirken mit engagierten Kandidatinnen und Kandidaten aller Altersgruppen vertreten, um Ihre Interessen im Rat der Stadt Halver zu vertreten.
Mit einem Klick auf das unten stehende Bild, können Sie sich einen Überblick über die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten verschaffen.


Gemeinsam. Zukunft. Gestalten.

Unsere Ideen für Halver

Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Flyer
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Liebe Besucher der Homepage der FDP Halver, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Ziele und Vorstellungen hinsichtlich der Fortentwicklung unserer schönen Stadt Halver interessieren.

Es hat uns sehr gefreut, dass wir uns in den vergangenen sechs Jahren im Rat der Stadt Halver für die Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger einsetzen durften. Wir werben auch in diesem Jahr um Ihr Vertrauen, denn Halver hat sehr viel Potenzial und wir würden auch in der kommenden Wahlperiode gerne an der Weiterentwicklung Halvers mitwirken.
Wir haben hierzu auch konkrete Vorstellungen, die sie über den unten stehenden Link einsehen können.

Ebenso würden wir uns freuen, wenn Sie sich mit uns telefonisch, per E-Mail oder persönlich in Verbindung setzen, um über die Zukunft unserer Stadt zu diskutieren- denn wir sind uns sicher: Nur gemeinsam können wir Zukunft gestalten.

Zum Flyer "Gemeinsam. Zukunft.Gestalten."

Tagespolitik

Antrag vom 20.08.2020: Funktionsfähigkeit der Schulen vollständig gewährleisten- Kleinspielfelder am AFG und an der Regenbogenschule sanieren beziehungsweise umgestalten

Verschlissener Boden des Kleinspielfeldes am AFG- hier besteht dringendster Handlungsbedarf
Verschlissener Boden des Kleinspielfeldes am AFG- hier besteht dringendster Handlungsbedarf
Wir haben unsere Schulen in den vergangenen Jahren sukzessive verbessert. Dies gelang insbesondere im Bereich der energetischen Sanierung aber auch durch die Anbindung der meisten Schulen an das schnelle Internet. Die nächsten Schulen werden folgen, die Beschlüsse hierzu sind bereits gefasst, die Gelder stehen bereit.

Nun gilt es einen Blick auf das Umfeld der Schulen zu werfen. Der Ausbau des Ganztages macht es dringend erforderlich, dass die Schulhöfe von reinen Funktionsflächen zu Erlebnisräumen umgestaltet werden.
Am Anfang aber steht natürlich die Aufwertung dessen, was bereits vorhanden ist.

Gerade in Zeiten von Corona nutzen die Schulen insbesondere ihre Außenanlagen für die Durchführung des Sportunterrichts.
Die FDP hat schon lange im Blick, dass die Kleinspielfelder an AFG und Regenbogenschule nicht funktional ausgestattet sind. Daher wollten wir, dass ein Teil der Mittel aus dem Landesprogramm "Gute Schule" für die Sanierung der Felder Verwendung findet. Damals fand das Anliegen keine Mehrheit. Bedingt durch Corona, wird nun aus einer anderen Perspektive auf die Schulen und das Umfeld geschaut.

Während das Feld am AFG in den vergangenen Jahren seit der Erstellung nach und nach verrottet ist, bestand der Untergrund des Feldes an der Regenbogenschule von Beginn an aus Asphalt.

Durch den gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur Umgestaltung beziehungsweise Sanierung der Böden der Kleinspielfelder, werden die für die Kinder so wichtigen Areale aufgewertet- dies müssen uns unsere Kinder wert sein. Die Maßnahmen müssen zeitnah, das heißt bereits Anfang des nächsten Jahres umgesetzt sein.

Neben den Schulen, profitieren alle Kinder und Jugendlichen im Halveraner Westen von der Sanierung des Kleinspielfeldes am AFG.
Als der Platz noch intakt war, trafen sich Groß und Klein am AFG, um Fußball zu spielen, Fahrrad fahren zu üben und vieles mehr.
Das wird durch den Antrag schon bald wieder möglich sein.


Zum Antrag: Funktionsfähigkeit der Schulen vollständig gewährleisten- Kleinspielfelder umgestalten beziehungsweise sanieren

Digitalisierung ausbauen

Antrag vom 26.07.2020 Lücken im Mobilfunknetz schnell und umfassend schließen

Symbolbild Mobilfunkmast in Halver
Symbolbild Mobilfunkmast in Halver
Jeder Halveraner kennt das Problem- man ist in und um Halver unterwegs und nutzt das Smartphone für die Kommunikation. Ständig bricht hierbei die Verbindung ab. Das ist nicht nur ärgerlich. Im Extremfall kann ein Netzausfall auch zu einem Sicherheitsproblem werden- im Jahr 2020 ist das schlicht nicht mehr hinnehmbar. Es besteht daher aus der Sicht der FDP dringendster Handlungsbedarf.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Halver hat bereits in der Rede zum Haushalt 2020 klar und deutlich herausgestellt, dass die Unterversorgung im Bereich der digitalen Infrastruktur in Halver zwingend abgestellt werden muss.



Wörtlich formulierte der Fraktionsvorsitzende Sascha Gerhardt hierzu:

"Immer noch lückenhafte Netzabdeckung
Bedrückend ist aus Sicht der FDP-Fraktion die Tatsache, dass es auch im Jahr 2019 immer
noch Bereiche ohne mobile Netzabdeckung sowohl im Internet als auch in der Telefonie gibt.
Das gilt nicht nur für den dünn besiedelten Außenbereich- was im 21. Jahrhundert eigentlich
auch nicht hinnehmbar ist. Die FDP wünscht sich, dass alle leistbaren Möglichkeiten
ausgeschöpft werden, die erforderlich sind, um Ausbauanreize für die
Telekommunikationsunternehmen zu setzen (Standorte für Mobilfunkmasten auf
städtischen Gebäuden, …). Netzabdeckung hat auch Sicherheitsrelevanz! "

Der von der FDP-Fraktion angeführte Aspekt wurde seitens der Verwaltung aber nicht aufgegriffen.
Der Stadtrat wurde leider nicht mit einer Initiative für den Ausbau der digitalen Infrastruktur befasst.
Daher hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Halver nun die Initiative ergriffen und den Antrag

" Mobilfunknetz schnellstmöglich ausbauen Versorgungslücken voll umfänglich schließen"

erarbeitet.
Im Kern sieht der Antrag vor, dass die Stadt Halver geeignete Aufstellorte für Funkmasten identifiziert und diese aktiv bei den Netzbetreibern bewirbt. Um den Netzausbau zu fördern soll geprüft werden, ob es möglich ist, die Flächen kostenfrei anzubieten. Sollte dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, sollen die Flächen zum günstigsten, rechtlich zulässigen Preis angeboten werden.
Die Stadt würde, sofern der Antrag im Rat mehrheitlich beschlossen wird, im Bereich der mobilen digitalen Infrastruktur den gleichen Weg gehen, der im letzten Hauptausschuss auch für den Ausbau der Glasfasernetze in Halver im Rahmen eines Antrags gefordert wurde.

Zum Antrag: Mobilfunknetz schnellstmöglich ausbauen- Versorgungslücken voll umfänglich schließen

Kinder haben Vorfahrt

Antrag vom 14.07.2020: Kinderbildung und -betreuung ausbauen- Potenzialflächenanalyse für die Errichtung von Kitas

Sascha Gerhardt<br />
Fraktionsvorsitzender
Sascha Gerhardt

Fraktionsvorsitzender

Seit Jahren vertritt die FDP Halver die Auffassung, dass Kinderbildung und -betreuung zu den wichtigsten Aufgaben gehört, die in städtischer Verantwortung liegen. Daher haben wir bereits 2008 gefordert, dass der Besuch des Kindergartens gebührenfrei sein muss und dass die Anzahl der Betreuungsplätze deutlich anzuheben sind. Die Gebührenfreiheit ist bis heute nicht vollständig gelungen- aber zumindest hat sich in diesem Bereich eine deutliche Verbesserung eingestellt, da inzwischen das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei ist.

Noch bedeutender als die Gebührenfreiheit ist die Verfügbarkeit von Kindergartenplätzen. Leider hat sich hier in Halver keine positive Entwicklung ergeben, obschon inzwischen ein Rechtsanspruch für Eltern auf einen entsprechenden Platz besteht.

Im Bereich der U3-Betreuungsplätze ist die Situation besonders bedenklich. Hier nimmt Halver kreisweit einen der letzten Plätze ein. Das ist aus Sicht der FDP-Fraktion eine verheerende Situation.
Daher haben wir gemeinsam mit CDU, UWG und Grünen, auch gegen den anfänglich bestehenden Widerstand der SPD-Fraktion, die Errichtung der Kindervilla durchgesetzt. Hier entstehen nun neun verlässliche Betreuungsplätze für die Zielgruppe U3. Betreiber der Kindervilla wird die Sentiris gGmbH sein, welche im August den Betrieb eröffnet.

Leider stellen auch die zusätzlichen Betreuungsplätze in der Kindervilla nur einen "Tropfen auf den heißen Stein" dar. Die Betreuungsquote kann hierdurch nur marginal verbessert werden.

Die FDP-Fraktion fordert daher eine echte Offensive im Bereich des Ausbaus der Betreuungsplätze.
Schon bei der Suche nach einem neuen Standort des AWO-Kindergartens hat es sich als sehr schwierig erwiesen, einen neuen Standort zu finden. Viele Ideen mussten verworfen werden, weil ein Kindergarten nicht an jedem beliebigen Standort errichtet werden kann.
Letztlich wurde in dem ehemaligen Sportplatz an der Mühlenstraße ein geeigneter Standort gefunden.

Man kann an der Gesamtsituation der Entwicklung der Betreuungsplätze in Halver erkennen, dass die Stadt Halver unbedingt eine Strategie erarbeiten muss, um tatsächlich die Situation in diesem elementaren Feld zu verbessern.
Daher haben wir die Initiative ergriffen und einen Antrag für eine Potenzialflächenanalyse für die Errichtung von Kindergärten initiiert, dem sich CDU, UWG und Grüne angeschlossen haben.
Ziel des Antrags ist eine vorausschauende Entwicklung der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur
im Bereich U3 und Ü3 zu ermöglichen.

Nur wenn wir das Ziel des Ausbaus der Betreuungsplätze strategisch angehen, kann am Ende auch eine deutliche Verbesserung erzielt werden.

Im Hauptausschuss am 22.07.2020 wurde der Antrag einstimmig an den zuständigen Ausschuss überwiesen.
Der zuständige Fachbereichsleiter, Herr Gehring, bat um aktive Unterstützung durch die Fraktionen bei der Suche nach geeigneten Flächen.

Diesem Wunsch kommen wir natürlich gerne nach. Die Fläche an der Weststraße, auf welcher bereits jetzt der AWO-Kindergarten steht, könnte geeignet sein. Diesen Hinweis werden wir gerne an die Stadt zur Prüfung weiterleiten.

Die Suche nach entsprechenden Flächen könnte aber auch ein sehr schönes Projekt für eine breite Bürgerbeteiligung sein.
Die FDP Halver würde sich über Hinweise zu entsprechenden Flächen aus der Bevölkerung sehr freuen. Diese Hinweise können gerne an die Stadt oder auch an die FDP Halver gesteuert werden. Wir werden diese Informationen dann umgehend dem zuständigen Fachbereich zur Bewertung zuleiten.
Die FDP Halver ist unter sascha.gerhardt@fdp-halver.de per E-Mail erreichbar.

Zum Antrag: Kinderbildung und Kinderbetreuung priorisieren- Flächenanalyse für
eine vorausschauende Entwicklung der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur
im Bereich U3 und Ü3 vornehmen

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