Corona-Krise

Beeinträchtigungen zurückfahren- Antrag zur Öffnung der Skateranlage

FDP-Fraktion setzt sich erfolgreich für schnellere Rückkehr zur Normalität in Halver ein
FDP-Fraktion setzt sich erfolgreich für schnellere Rückkehr zur Normalität in Halver ein

Die FDP-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Regeln der neuen CoronaSchVO, die eine schrittweise Rückkehr zur Normalität gewährleisten sollen, auch in Halver vollständig umgesetzt werden.
Seit dem 07.05.2020 durften die öffentlichen Spielplätze der Stadt Halver wieder für Kinder zur Nutzung freigegeben werden.
Die Stadt hatte dies auch umgesetzt- die Skateranlage in der Katrineholmstraße aber wurde nicht geöffnet.
Die FDP-Fraktion erkannte in der Sonderregelung für die Skateranlage eine Benachteiligung insbesondere Jugendlicher Nutzer. "Eine Beeinträchtigung verfassungsrechtlich verbriefter Rechte darf nur erfolgen, wenn es zur Abwehr einer Gefahr kein milderes Mittel gibt- eine weiterhin bestehende Sperrung der Skateranlage erscheint uns rechtswidrig. Außerdem haben auch Jugendliche in Halver ein absolut berechtigtes Interesse, ihr Hobby auszuüben, wenn es rechtlich möglich ist".
Im Hauptausschuss des Rates verteidigte der Fraktionsvorsitzende dann auch den Antrag der FDP erfolgreich, so dass die Verwaltung der Forderung der sofortigen Öffnung der Anlage folgte.

Zum Antrag: Öffnung der Skateranlage


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